Der Sonderurlaub

Geht es um den Sonderurlaub, so entstehen immer wieder Fragen und Ungereimtheiten. Fragen wie “Was ist Sonderurlaub?”, “Wann bekommt man Sonderurlaub?”, oder “Wann gibt es Sonderurlaub?”, sind nur einige unter vielen Fragen, die immer wieder aufkommen. Um diesen Fragen ein Ende zu bereiten, im Folgenden ein kurzer Überblick über den Sonderurlaub und wann er zum Tragen kommt. 

Was genau ist Sonderurlaub?

Als Sonderurlaub bezeichnet man eine Ausnahme zum „normalen” Urlaub, dem Erholungsurlaub. Der Sonderurlaub wird zusätzlich in bestimmten Ausnahmesituationen gewährt. Ausnahme deswegen, da Arbeitgeber:innen zur Weiterzahlung des Entgeltes verpflichtet sind, obwohl Arbeitnehmer:innen in dieser Zeit nicht arbeiten. 

Der Sonderurlaub wird zusätzlich zum jährlichen Erholungsurlaub nur im Bedarfsfall gewährt. Der Sonderurlaub ist eine besondere Art der Fürsorgepflicht, die durch die Arbeitgeber:innen den Arbeitnehmer:innen gegenüber darstellt. Grundlegend ergibt sich dies aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch Paragraph 616. So kann zum Beispiel einem Arbeitnehmer:innen bei dem Verlust von Angehörigen Zeit zur Verfügung gestellt werden, um den Verlust verarbeiten und organisatorische Angelegenheiten durchführen zu können. 

Theoretisch steht allen Arbeitnehmer:innen Sonderurlaub zu, wie viel und wann in welcher Situation bewilligt wird, ist abhängig von der Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer:innen und Arbeitgeber:innen. Arbeitgeber:innen haben in jedem einzelnen Fall genauestens abzuwägen und die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.

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Welcher Sonderurlaub ist gesetzlich vorgesehen und unter welchen Voraussetzungen?

Laut Paragraf 616 des Bürgerlichen Gesetzbuches müssen Arbeitgeber:innen unter gewissen Umständen das Entgelt verpflichtend weiterbezahlen.  In Paragraf 616 Absatz 1 bleibt das Anrecht auf Entgelt bestehen, wenn:

„ein Grund, der ohne Verschulden der  Arbeitnehmer:innen eintritt, eine kurze Abwesenheit vom Arbeitsplatz benötigt”.

Der Paragraf 616 Bürgerliches Gesetzbuch zeigt jedoch nicht explizit, wann Arbeitgeber:innen einen Sonderurlaub gewähren müssen! Erst durch verschiedene Rechtssprüche durch das Bundesarbeitsgericht haben sich einige Fälle entwickelt, in denen der Paragraf 616 Bürgerliches Gesetzbuch anwendbar ist. In diesen Fällen kann somit von einer Freistellungspflicht der Arbeitgeber:innen und der Weiterzahlung des Entgeltes ausgegangen werden.

Situationsbeispiele, wann Sonderurlaub genehmigt wird

In besonderen familiären Situationen oder Unglücksfällen, in denen Arbeitnehmer:innen unbedingt anwesend sein müssen, wird in der Regel Sonderurlaub gewährt. Selbstverständlich sind auch andere Fälle möglich, in denen Arbeitnehmer:innen einen Sonderurlaub beantragen können.

Die Arbeitgeber:innen können hier eine Überprüfung nach eigenem Ermessen durchführen, bevor sie den Sonderurlaub genehmigen. Die folgenden Fälle stellen eine Begründung für einen Sonderurlaub dar. So ist die Kategorie Sonderurlaub Todesfall Eltern anders geregelt als der Todesfall weiter entfernter Angehöriger. 

Gesetzlicher Anspruch auf Sonderurlaub besteht grundsätzlich:

• Sonderurlaub Hochzeit - bei der eigenen Hochzeit 
• bei der gesetzlichen Eintragung einer Lebenspartnerschaft 
• bei der Hochzeit des Kindes 
• bei der Wiederverkehrlichtung eines Elternteils 
• bei der Goldenen Hochzeit der Eltern 
• Sonderurlaub Geburt - bei der Geburt des eigenen Kindes 
• Sonderurlaub Todesfall - bei der Beerdigung von nahem Familienangehörigen wie zum Beispiel: 
  • Eltern
  • Kinder
  • Geschwister 

Zur Frage “Wer bekommt Sonderurlaub bei Hochzeit?" Kann gesagt werden, dass das Brautpaar selbst Anspruch auf Sonderurlaub hat. Aber auch die Eltern des Brautpaares, falls diese Arbeitstätigkeit sind, können einen Sonderurlaub beantragen. Des Weiteren betrifft dies auch die Geschwister des Brautpaares. 

Der Sonderurlaub bei Beerdigung betrifft die nahen Angehörigen eines Verstorbenen. Der Sonderurlaub bei Todesfall hingegen wird unterschiedlich bewertet. So ist der Bereich Sonderurlaub Todesfall Eltern anders geregelt als der Todesfall weiter entfernter Angehöriger. Wie viel Sonderurlaub bei Tod der Eltern gewährt wird, ist gesetzlich geregelt. So stehen Arbeitnehmer:innen laut Gesetz 2 Tage Sonderurlaub zu. 

Die eventuell auftretende Frage „Wann verfällt Sonderurlaub Todesfall?”, ist einfach beantwortet. Fällt eine Bestattung auf ein Wochenende, so ist kein Sonderurlaub notwendig. Ein Sonderurlaub kann in keinem Fall nachgeholt werden und verfällt bei Nichtgebrauch! 

Der Sonderurlaub Umzug wird in der Regel dann gewährt, wenn die Arbeitnehmer:innen umziehen, um näher an dem Unternehmen zu wohnen. Private Umzüge werden in der Regel nicht unter den Anspruchsbedingungen gelistet und gewährt. Wie viel Sonderurlaub bei Umzug gewährt wird, unterliegt der Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer:innen und Arbeitgeber:innen. 

Generell sind Arbeitnehmer:innen dazu verpflichtet, Arztbesuche außerhalb der täglichen Arbeitszeit wahrzunehmen, wenn es zumutbar und möglich ist. Arbeitgeber:innen müssen jedoch laut Paragraf 616 Bürgerliches Gesetzbuch bei konkreten oder dringenden Beschwerden, die eine ärztliche Versorgung notwendig machen, Sonderurlaub gewähren. 

Achtung: In einigen Fällen, wie zum Beispiel eine Blutabnahme bei nüchternem Magen oder eingeschränkte Öffnungszeiten der Arztpraxis, rechtfertigen den Arztbesuch während der täglichen Arbeitszeit! 

Nach Paragraf 616 Bürgerliches Gesetzbuch haben Arbeitnehmer:innen in einzelnen Fällen Anspruch auf Sonderurlaub. Das Gesetz sieht hier vor, dass eine Erkrankung von Angehörigen unter bestimmten Voraussetzungen einen Hinderungsgrund darstellt, um zur Arbeit zu kommen. Arbeitgeber:innen müssen hier in Einzelfällen eine Entscheidung fällen. 

Hierbei müssen Arbeitgeber:innen überprüfen, ob es für die Arbeitnehmer:innen zumutbar ist, zur Arbeit zu erscheinen, wenn ein Familienangehöriger erkrankt ist. So zum Beispiel, wenn eine geeignete Betreuungsperson nicht verfügbar ist oder ein besonderes Näheverhältnis besteht. 

Wann ein Sonderurlaub für Angehörige gerechtfertigt ist, kann nicht nach einem Schema bewertet werden.

Zu den nahestehenden Angehörigen werden jedoch:

• Ehe- oder Lebenspartner:innen
• Eltern 
• Geschwister 
• eigene Kinder 

gezählt. Arbeitnehmer:innen stehen im Jahr 10 Tage Sonderurlaub für pflegende Angehörige zu! Für Kinder bestehen zudem zusätzliche Regelungen. 

Der Sonderurlaub, also die bezahlte Freistellung für kranke Kinder, wird im Paragraf 45 SGB V geregelt. So steht den Arbeitnehmer:innen bis zum 12. Geburtstag des Kindes bei einer Erkrankung des Kindes Sonderurlaub zu. Dies gilt für beide Elternteile. 

Wenn beide Elternteile arbeitstätig sind, kann selbst entschieden werden, wer das Kind pflegt. Ist ein Elternteil hingegen nicht arbeitstätig, so erhält der arbeitende Elternteil gewöhnlich keinen Sonderurlaub. 

Ab dem 12. Geburtstag ist die Pflege von Kindern nicht mehr in hohem Ausmaß notwendig. Hier können Arbeitgeber:innen entscheiden, ob sie einem Sonderurlaub zustimmen oder nicht. 

TVöD Sonderurlaub

Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst, auch TVöD genannt, regelt den Sonderurlaub unter Paragraf 28 und Paragraf 29. Hier wird die Dauer des Sonderurlaubes detailliert festgelegt.

So zum Beispiel:

• 1 Sonderurlaubstag befindet Geburt eines Kindes 
• 2 Sonderurlaubstage beim Tod näher Verwandter wie zum Beispiel 
  • Ehegatten 
  • Lebenspartner 
  • Elternteile 
  • Kinder
• 1 Sonderurlaubstag bei betrieblichen oder dienstlichen Umzügen
• 1 bis 4 Sonderurlaubstage im Jahr zur Pflege naher Angehöriger, abhängig vom Nähegrad des Erkrankten 
• Sonderurlaub für einen Arztbesuch, der nur während der Arbeitszeit erfolgen kann, nur nach Vorlage einer Zeitbestätigung